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Unsere Willkommenskultur heißt: Zusammen kämpfen!

Wir lassen uns nicht spalten. Gemeinsam gegen Rassismus und NATO-Kriege! Gemeinsam für Mindestlohn und bezahlbaren Wohnraum!

Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Sie fliehen vor Kriegen, Verfolgung und Armut vor allem aus Syrien, Afghanistan und Somalia. Die meisten suchen Zuflucht in den Nachbarländern, nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge macht sich auf die gefährliche Reise nach Europa. Allein in diesem Jahr sind mehr als 2.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Der EU-Militäreinsatz – angeblich gegen sogenannte Schlepperbanden – richtet sich faktisch gegen die Flüchtlinge selbst und wird diese Zahl noch erhöhen.

Der Hauptverursacher für Flucht ist die NATO. Ob Jugoslawien, Afghanistan, Syrien, Libyen oder die Ukraine – bei jeder Schweinerei ist die NATO mit dabei. Unter dem Dach des Militärbündnisses kämpfen die imperialistischen Staaten um die Aufteilung der Welt nach ihren Interessen. Neben den USA ist auch die deutsche Bundesregierung führend an den Kriegseinsätzen der NATO beteiligt. Die deutsche Bundesregierung ist also unmittelbar mitverantwortlich für das Flüchtlingsdrama. Die Menschen kommen hierher, weil Merkel & Co. ihre Länder zerstören.

Kriege aus Deutschland stoppen!
Das Flüchtlingselend zu beenden, heißt die NATO-Kriege zu stoppen und Widerstand zu leisten:

  • Gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr
  • Gegen die Destabilisierung von Regierungen, die sich dem Willen der impe­rialistischen Länder nicht unterordnen
  • Gegen die NATO-Kriegführung unter anderem mit Drohnen von US-Stützpunkten auf deutschem Boden in Ramstein und vom US-Africom in Stuttgart sowie gegen die Stationierung von Atomwaffen in Büchel. Die US-Stützpunkte auf deutschem Boden müssen weg!
  • Gegen Rüstungsexporte!
  • Gegen die NATO – Deutschland muss raus aus der NATO!

Die imperialistischen Staaten gehen für ihre Interessen, für wirtschaftlichen Einfluss, den Zugriff auf Rohstoffe, Ressourcen und Handelswege über Leichen. Dazu muss es nicht immer zum heißen Krieg kommen. Für den Wirtschaftskrieg stehen heute die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Sie stehen für das weitere Ausbluten der schwachen und die Herrschaftssicherung der ökonomisch starken Länder.

Solidarität statt Hetze – wir lassen uns nicht spalten!
Die Profiteure von Kriegen und Freihandelsabkommen, die zu Verelendung und Flucht in aller Welt führen, sind die gleichen, die die Bevölkerung in Europa und den EU-Ländern und die Menschen in unseren Städten und Kommunen durch Erwerbslosigkeit und Sozialabbau in die Armut treiben: Es sind die deutschen Banken und Konzerne.

Im Interesse des deutschen Grosskapitals werden die Flüchtlinge aufgeteilt in solche, die diesem nützlich sind, und solche, die schnellst möglich wieder abgeschoben werden. Gewünscht sind qualifizierte Fachkräfte zum Beispiel aus Syrien. Bei ihnen muss nicht in teure Ausbildung investiert werden und fast nebenbei hilft man durch ihren Abzug die weitere Destabilisierung Syriens voranzutreiben.

Missbraucht werden die Flüchtlinge gleichzeitig, um den Sozialstandard in diesem Land weiter zu drücken und die Arbeiterklasse tiefer zu spalten. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff war der erste, der fordert, den Mindestlohn für Flüchtlinge auszusetzen. Wir erinnern uns: In den 80ern wurden Ein-Mark-Jobs für Flüchtlinge eingeführt. Heute werden Erwerbslose gezwungen, für Ein-Euro zu schuften.

Diese soziale Spaltung ist der Nährboden für rechte Rattenfänger von AfD über Pegida bis hin zu den militanten faschistischen Organisationen. Hier liegt die Ursache dafür, dass rechte Aufmärsche Zulauf haben und wieder Flüchtlingsheime brennen.

Wir setzen dieser Spaltung unsere Solidarität entgegen. Wir stehen mit den Flüchtlinge auf der gleichen Seite der Barrikade. Wir haben den gleichen Gegner: Die Banken und Konzerne und die in ihrem Interesse regierenden Parteien. Bei ihnen ist auch das Geld zu holen. Wir müssen den Kampf um unsere Rechte gemeinsam führen.

Kämpfen wir gemeinsam:

  • Für das Recht auf Ausbildung und Arbeit
  • Für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich
  • Für einen Mindestlohn, der diesen Namen verdient
  • Gegen Hartz IV und das dazugehörige Sanktionssystem
  • Gegen das Asylbewerberleistungsgesetz und rassistische Sondergesetze

Kämpfen wir gemeinsam:

  • Gegen das finanzielle Ausbluten der Kommunen – weg mit der Schuldenbremse!
  • Für menschenwürdigen und bezahlbaren Wohnraum in öffentlicher Hand!
  • Für bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr, Kultur- und Sporteinrichtungen
  • Für Kitaplätze, Sozialarbeiter und Jugendzentren

Kämpfen wir gemeinsam:

  • Gegen Neofaschismus und Rassismus
  • Für das Verbot und die Zerschlagung neofaschistischer Organisationen
  • Gegen Abschiebungen und staatlichen Rassismus
  • Gegen imperialistische Kriege – für internationale Solidarität

70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg: Für eine neue Entspannungspolitik, nein zur Vorbereitung auf den Krieg!

Am 8. Mai 1945 wurde ganz Europa von dem Verbrechersystem des deutschen Faschismus und seinem Krieg befreit. Mehr als 55 Millionen Menschen waren zuvor Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer gefallen. Millionen Menschen auf der ganzen Welt bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid.

 

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Rede Raul Castros auf dem CELAC-Gipfel

Die Außenpolitik der kubanischen Revolution wird ihren Prinzipien treu bleiben Rede des Präsidenten Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident...

 

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Die Cuban Five sind frei!

Kuba und USA wollen Beziehungen normalisieren. Obama kündigt Lockerung der Blockade an, Raúl Castro fordert vollständiges Ende des Wirtschaftskrieges
Von André Scheer

 

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Die PAME-Grosskundgebung in Athen. Generalstreik am 27. November

Lauter Ruf tausender Demonstranten bei der PAME-Großkundgebung in Athen: „Wir werden nicht mit euren Brotkrümeln leben!“ Bei der großartigen Kundgebung haben tausende Menschen aus allen Ecken .........

25. November 2014

 

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Bedingungsloses Grundeinkommen – klassenübergreifendes Projekt?

Viele rufen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen: Erwerbsloseninitiativen ebenso wie der Milliardär Götz Werner, Besitzer der Drogeriekette dm. Laut Magazin Focus gehört er zu den 100 reichsten Deutschen .........

 25. November 2014

 

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Hände weg von einer gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit!

Kolleginnen und Kollegen, bitte unterstützt die Resolution der Konferenz Gemeinsam Strategien entwickeln. Konflikte führen. Beteiligung organisieren - Erneuerung durch Streik II vom 02. bis 04.10.2014 in Hannover: Hände weg...

6. November 2014

 

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DKP: Solidarität mit den Verteidigern von Kobanê !

Die Vorsitzenden der DKP rufen zur dringenden Solidarität mit den Verteidigern der kurdischen Stadt Kobanê (Nordsyrien) auf, die sich gegen die bereits in die Stadt...

8. Oktober 2014

 

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Gegen die verordnete Sichtweise

„Ein anderes Deutschland war möglich. Wir, die DDR und eine Zukunft ohne Kapitalismus”  –  Eine Broschüre der SDAJ

 

Mauer, Stasi, alles grau – so sollen wir die DDR sehen. DDR Broschüre_coverZum 25. Jahrestag des „Mauerfalls“ am 9. November werden wir wieder einmal erklärt bekommen, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, dass Freiheit und Sozialismus einander ausschließen, dass es keine Alternative zu parlamentarischer Scheindemokratie und angeblich sozialer Marktwirtschaft gibt. Mit der Broschüre „Ein anderes Deutschland war möglich. Wir, die DDR und eine Zukunft ohne Kapitalismus“ stellt die SDAJ ihre Sicht auf die DDR dar. In vier Abschnitten fragt die Broschüre: Was ist an der herrschenden Meinung dran, welche Interessen stehen dahinter? Was bedeutet der Sozialismus für den einzelnen, wieso war der Weg vom Arbeiterjugendlichen über eine gute Ausbildung in eine verantwortliche Position so typisch für den anderen deutschen Staat? Wer hat durch das Ende der DDR etwas gewonnen, wer hat verloren, was waren Gründe für das Scheitern der DDR? Und: Ist das Ende der DDR auch der Untergang des Sozialismus? Die Broschüre lässt junge Menschen aus dem Osten und solche, die die DDR mit gestaltet haben, zu Wort kommen, sie stellt die Entwicklung der DDR in ihren historischen Zusammenhang und ergänzt dies durch kurze Beiträge zur marxistischen Theorie. Für die SDAJ zeigen die Erfahrungen der DDR: Trotz aller Fehler und Schwächen ist der Sozialismus das Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt. Wie wir die DDR zu sehen haben, wollen wir uns nicht von Joachim Gauck und der Bild-Zeitung vorschreiben lassen.

 

„Ein anderes Deutschland war möglich. Wir, die DDR und eine Zukunft ohne Kapitalismus“, 36 Seiten, 1,- Euro, erhältlich bei der SDAJ-Gruppe in deiner Stadt oder im jW-Shop. Check jungewelt.de

 

Quelle: SDAJ

 


Ukraine: Was deutschen Medienkonsumenten verschwiegen wird

Die Ukraine der deutschen Monopolmedien muss auf einem anderen Planeten liegen. Alles, was wir erfahren, ist darauf getrimmt, antirussische Stimmungen zu erzeugen, die deutsche Verantwortung...      

 

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Position beziehen! Die KP der Ukraine wird illegal

24.07.2014

 

Patrick Köbele - Vorsitzender der DKP

           Patrick Köbele -

          Vorsitzender der DKP

Patrik Köbele zum Verbot der Kommunistischen Partei in der Ukraine, zur Gefahr von Krieg und Faschismus.

Das Scharfschützenmassaker auf dem Maidan vom Februar wird nicht aufgeklärt – aber es diente dazu, eine Putschregierung unter Einbeziehung von Faschisten ins Amt zu bringen. Muß man da nicht an den Reichstagsbrand 1933 denken? Der wurde genutzt, um die Kommunisten aus dem Parlament und in die Illegalität zu jagen. Das brennende Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai mit seinen vielen Toten – drängt sich da nicht eine Parallele zum Sturm auf die Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933 auf? Die Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine wird mit Gewalt aus dem Parlamentssaal in Kiew geworfen, am heutigen Donnerstag soll die Fraktion offiziell aufgelöst und die Partei insgesamt verboten werden. Natürlich hat man, ganz »Rechtsstaat«, noch schnell ein entsprechendes Gesetz erlassen. Ähnelt das nicht der »Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat«?

Es geht nicht darum, die heutigen Verhältnisse in der Ukraine mit denen im faschistischen Deutschland gleichzusetzen. Was wir aber wissen, ist: Auch der Faschismus hat, denken wir an Deutschland, Italien, Spanien oder Chile, unterschiedliche Ausprägungen. Was wir wissen, ist: Auch der Faschismus muß sich auf dem Weg zur Macht erst konsolidieren.

In der Ukraine ist Krieg, in der Ukraine droht Faschismus. Dafür steht der Verbotsantrag gegen die Kommunistische Partei, dafür stehen die Versuche, Rußland in eine kriegerische Auseinandersetzung zu ziehen.

Damit stellt sich die Frage, wie sich Antifaschisten und Friedensbewegte in neuer Qualität zu diesen Prozessen positionieren. Kein Sozialdemokrat, kein Grüner, kein Linker, niemand kann sich jetzt, vor allem nicht in Deutschland, der Lehre entziehen, die Martin Niemöller in seinem Gedicht formulierte, das mit dem Satz beginnt: »Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist«. Solidarität mit den Antifaschisten und der Kommunistischen Partei der Ukraine! Widerstand gegen Faschismus und Kriegsgefahr! Denn auch der Umgang mit den unschuldigen Toten der abgeschossenen Passagiermaschine MH-17 erinnert doch sehr an »geschichtliche« Parallelen, mit denen Kriegsgründe geschaffen wurden.

2014 – hundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs braucht es dringend unseren Protest auf den Straßen. Denn jetzt müssen die Regierungen in Berlin, Washington und Kiew spüren, daß sich Widerstand und Solidarität formieren. Es ist zu hoffen, daß die Aktivitäten um den Antikriegstag am 1. September ein erster Höhepunkt werden.

2014 – hundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs braucht es aber auch inhaltliche Klarheit über den Zusammenhang von Imperialismus, Krieg und Faschimsusgefahr, denn die Tendenz, den eigentlichen Aggressor in der Ukraine, also die USA, die EU und Deutschland, zu verkennen, desorientiert. So wie die Tendenz, die israelische Besatzungspolitik als Ursache für die Gewalt­eskalation im Palästinakonflikt zu ignorieren.

Gastkommentar in der jungeWelt vom 24.07.2014

 

Solidarität mit den Kommunisten in der Ukraine!

Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien über die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine (entworfen und vorgeschlagen von der KKE und der DKP)

43 Millionen Europäer ohne Geld für Essen

 Rotes Kreuz Großbritannien verteilt erstmals seit Zweitem Weltkrieg Lebensmittel

Nach Angaben der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Halbmondgesellschaften (IFRC) haben 43 Millionen Menschen in Europa nicht die Möglichkeit, sich aus eigenen Mitteln mit Essen zu versorgen. 120 Millionen Europäer sind demnach armutsgefährdet. Das geht aus einer IFRC-Studie hervor, die bereits am Donnerstag in Rom und Genf veröffentlicht wurde. Der Generalsekretär der Organisation, Bekele Geleta, erklärte: »Europa ist mit der schlimmsten humanitären Krise seit sechs Jahrzehnten konfrontiert.« Ungeachtet der wirtschaftlichen Erholung in einigen wenigen Ländern Europas seien anderswo auf dem Kontinent Millionen Menschen wegen der Folgen der Finanzkrise in Armut gefallen. Das gehe aus Datenerhebungen von 42 Rotkreuz- und Halbmondgesellschaften hervor. Danach sei in den vergangenen drei Jahren die Zahl der Menschen, die Nahrungsmittel von den Hilfsorganisationen bekommen, in 22 Ländern Europas um 75 Prozent gestiegen. Die Veröffentlichung der Studie war zugleich der Start einer Kampagne der IFRC unter dem Motto »Europe in Crisis – Think Differently« (etwa: Europa in der Krise – Umdenken). Der Auftakt sei in Italien erfolgt, weil das Land mit am schlimmsten betroffen sei. Die Folgen der Krise machten es für Helfer immer schwieriger, Spenden für Bedürftige zu bekommen, erklärte Francesco Rocca, Präsident des italienischen Roten Kreuzes.

Am Freitag ergänzte die britische Tageszeitung Independent diese Nachrichten mit der Meldung, daß das Rote Kreuz Großbritanniens plant, im bevorstehenden Winter erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder Lebensmittel zu sammeln und zu verteilen. Hintergrund sei, daß die Kürzungen bei Sozialleistungen und die Wirtschaftskrise die Zahl der Hilfsbedürftigen in die Höhe schnellen ließ. Freiwillige Helfer sollen nun in Supermärkten um Essen und Trinken bitten. Das Rote Kreuz will der Wohltätigkeitsorganisation FareShare helfen, die Hilfspakete dann an Armenküchen landesweit zu verteilen. (dpa/jW)
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»Ich hau dir die Birne zu Matsch …«

Unglaubliche Polizeiexzesse in Frankfurt am Main, selbst Beamte waren entsetzt. Ein Gespräch mit Axel Köhler-Schnura

Interview: Gitta Düperthal
unbenannt
Axel Köhler-Schnura, Betriebswirt, u. a. aktiv in »Coordination gegen BAYER-Gefahren« und in der »Stiftung ethecon«

Unter dem Titel »Getreten, geprügelt, mit Giftgas bekämpft« berichten Sie in einem »Erlebnisprotokoll« (siehe www.ethecon.org) über die Blockupy-Demo in Frankfurt am Samstag. Was haben Sie erlebt?

 


Das war ein schwarzer Tag in der Geschichte der Bundesrepublik. Ich bin 64 Jahre alt und war schon auf vielen Demonstrationen – ich bin empört, wie unverhohlen und öffentlich am Samstag die Verfassung und die Grundrechte gebrochen wurden, mit brachialer Polizeigewalt. Ein friedlicher Zug mit 15000 bis 20000 Menschen in zwar regenfester, aber doch vorsommerlicher Kleidung wurde von militärisch hochgerüsteten und vermummten Polizeieinheiten überfallen. Stundenlang wurden Tausende mit Prügeln, Reizgas, Fußtritten und Knüppeln malträtiert – ohne Rücksicht auf alte Menschen oder Kinder. Einem Kind soll sogar das Schlüsselbein gebrochen worden sein. Krankenschwestern und Ärzte haben sich auf der Demonstration spontan gemeldet, um die Flut von Verletzten zu versorgen. Auch ich humpele und mußte mir ein ärztliches Attest besorgen.

 

Selbst Polizisten sollen entsetzt über die Gewalttätigkeit ihrer Kollegen gewesen sein …

Einzelne Beamte haben sogar mitten im Geschehen die Seiten gewechselt. Ein Polizist, der meiner Frau gegenüberstand, war angesichts der wahllosen Prügelei in Tränen ausgebrochen. Völlig erschüttert stammelte er: »Das sind doch hier alte Menschen!« Ein anderer hat meine Frau von seinen Kollegen weg aus der Prügelszene herausgezerrt. Immer wieder hat die Polizei verletzten Demonstranten die Hilfe verweigert – eine junge Beamtin hingegen hat zur Versorgung Wasserflaschen gereicht.

 

Wie ist der Kessel überhaupt zustande gekommen?

Die Polizeibehauptung, es habe »Passivbewaffnung« vorgelegen, gab es erst Stunden nach Beginn des gewaltsamen Einsatzes. Journalisten, die permanent nachfragten, bekamen keine Antwort. Und plötzlich hieß es: »Passivbewaffnung«. Der Wetterbericht hatte »Starkregenereignisse« ankündigt – es ist nichts als Lüge, Hetze und Dreck, wenn die Polizei den vorsichtshalber eingesteckten Regenschirm dann als »Bewaffnung« bezeichnet.

In Wahrheit ging es darum, die Demonstranten nicht zur Europäischen Zentralbank durchzulassen. Das wollten das hessische Innenministerium und die schwarz-grüne Stadtregierung Frankfurt mit allen Mitteln verhindern. Deshalb gab es ja die gerichtlichen Auseinandersetzungen bis hoch zum Hessischen Verwaltungsgerichtshof. Die haben sie zwar verloren, sich dann aber über diese Gerichtsurteile hinweggesetzt.

 

Wer ist politisch dafür verantwortlich?

Ein Polizist hat es mir gegenüber auf den Punkt gebracht: »Ich hau dir die Birne zu Matsch, wenn du einen Schritt weiter gehst« – er hat so dem Ausdruck verliehen, was der hessische Innenminister Boris Rhein wollte: Bis hierher und keinen Schritt weiter! Um ihren offenen Rechtsbruch zu legitimieren, wollte die Polizeiführung eskalieren. Sie wollte zur Rechtfertigung Bilder »linker Gewalt« provozieren. Aber die Demonstranten haben diese Erwartung nicht erfüllt, keiner hat zurückgeschlagen.

 

Gab es eine besondere Behandlung für die Linkspartei? Deren Bundes- und Landtagsabgeordnete hatten Polizeiketten trotz Parlamentsausweises oft nicht passieren können…

Offenkundig. Zum Beispiel haben Greiftrupps gezielt linke Bundestagsabgeordnete aus dem Kessel abgeführt, um dann ohne parlamentarische Zeugen hemmungslos drauflosprügeln zu können.

 

Stimmen aus SPD und Grünen sind zu hören: Der Einsatz sei zu hart gewesen. Sie fordern die Absetzung des hessischen Innenministers Boris Rhein (CDU)…

Das wäre zu begrüßen: Dieser Innenminister muß weg, ein Untersuchungsausschuß muß eingerichtet werden – alles, was die Demokratie zu bieten hat, muß geschehen! Das entläßt aber SPD und Grüne nicht aus ihrer politischen Mitschuld. Sie kuscheln mit Kapital und Konzernen, sie haben Agenda 2010 und Hartz IV in die Welt gesetzt.

 

Scheiben der Deutschen Bundesbank und einer anderen Bankfiliale in Frankfurt am Main gingen in der Nacht zum Montag zu Bruch. Wundert Sie das?

Können wir sicher sein, ob das nicht »Agents provocateurs« waren – Agenten der Polizei? Ich sagte bereits: Innenministerium und Polizeiführung brauchen Recht-fertigungen für ihre Gewaltexzesse und den Verfassungsbruch.

 

junge Welt vom 04.06.2013

 

 

 

 

1 offene Stelle auf 7 Arbeitslose

 

= Vollbeschäftigung?



Die Kölnische Rundschau und andere Zeitungen schreiben am 28.2.2013: Der Stellenmarkt in Deutschland hat sich im Februar weiter abgekühlt. Dennoch gebe es immer noch genügend Jobangebote für Arbeitslose - allerdings mit leicht sinkender Tendenz, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mit.“ Rundschau Online



Bundesweit sind (offiziell) 3,156 Millionen Menschen arbeitslos. Die Zahl der offenen Stellen beträgt 431.000. Das ist ein Verhälnisse von 7,3 Arbeitslosen auf eine offene Stelle.  → Arbeitsagentur

 

Im Oberbergischen Kreis beträgt die (offizielle) Arbeitslosenzahl zu Ende Februar 2013 9.315 Erwerbslose, die Zahl der offenen Stellen wird mit 966 angegeben. Das ist ein Verhältnis von 9,64 Arbeitslosen auf eine offene Stelle. → Oberberg Aktuell

 

In Mecklenburg Vorpommern beträgt die (offizielle) Arbeitslosenzahl 115.774, die Zahl der offenen Stellen 9.408. Das ist ein Verhältnis von 12,3 Arbeitslosen auf eine offene Stelle. → Statistik Arbeitsagentur Das Verhältnis in Sachsen 12,7 zu 1, in Brandenburg und Sachsen-Anhalt 14,3 zu 1, in Berlin 11,8 zu 1.

 

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einem "ausgesprochen robusten Arbeitsmarkt" in Deutschland. → Die Welt



Fehlt nur noch der dumme Spruch „Wer arbeiten will, bekommt auch Arbeit“.

 

Wer arbeiten und von seiner Arbeit menschenwürdig leben will, muss tatkräftig mithelfen, das Grundübel, den Kapitalismus abzuschaffen.



Offener Brief: 30-Stunden-Woche fordern!

PDF

30_stunden_woche12.02.2013: Mit einem offenen Brief haben sich Wirtschaftswissenschaftler, Betriebs- und Gewerkschaftsfunktionäre an die Öffentlichkeit gewandt mit der Bitte, "dem Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit höchste wirtschaftliche und politische, soziale und humanitäre Priorität einzuräumen" und der Aufforderung: "Wirtschaftliche Macht und neoliberale Politik müssen daran gehindert werden, weiterhin die Krisenlasten der lohnabhängigen Bevölkerungsmehrheit, den Arbeitslosen und den sozial Schwachen aufzubürden. Notwendig ist eine faire Verteilung der Arbeit durch eine kollektive Arbeitszeitverkürzung. Lassen Sie uns dafür gemeinsam kämpfen!"

Die Autoren kritisieren eine "sozial und ökonomisch kontraproduktive Umverteilung von den Arbeits- zu den Besitzeinkommen (Gewinn, Zins, Miete, Pacht)", was zu gewaltigen  Finanzspekulationen und Finanzkrisen geführt hat. " Die Krisenbewältigung darf nicht denen überlassen werden, die aus den Krisen hohe Gewinne gezogen haben und jetzt erneut versuchen, mit Scheinalternativen und einer Therapie an Symptomen ausschließlich den Besitzstand der Vermögenden auf Kosten der großen Bevölkerungsmehrheit zu sichern. Fast vierzig Jahre neoliberaler Kapitalismus sind genug."

Dieser wirtschaftspolitische Irrweg habe in Deutschland, Europa, und in der ganzen Welt zu unermesslichem sozialem Elend geführt und die Spaltung innerhalb und zwischen den Gesellschaften vertieft, die Reichen noch reicher und die Armen ärmer gemacht.

Die Neoliberalen wollen von der Massenarbeitslosigkeit ablenken. "Ihre Propaganda, es gebe in Deutschland fast wieder Vollbeschäftigung, grenzt angesichts der Realität von Massenarbeitslosigkeit an Zynismus", meinen die Unterzeichner.

Gefahren für die Gewerkschaftsbewegung werden benannt: "Das herrschende neoliberale Modell hat den Gewerkschaften unter Bedingungen der Massenarbeitslosigkeit viel von ihrer Gestaltungsmacht geraubt und sie in die Defensive getrieben. Die Beschäftigten haben Angst, den eigenen Arbeitsplatz zu verlieren. Dadurch wird ein an Unterwürfigkeit grenzendes Verhalten der Beschäftigten und Arbeitslosen heraufbeschworen. Hierauf beruhen die Bereitschaft zu beträchtlichen Zugeständnissen (weniger Lohn, längere Arbeitszeiten, steigende Arbeitsverdichtung, mehr Flexibilität etc.) und die weitere Schwächung der Gewerkschaften - nicht nur bei Tarifverhandlungen."

Dramatisch sie die Situation vieler Beschäftigter heute: "Allein fast eine Million Geringverdiener schuften mittlerweile wöchentlich 50 Stunden und mehr, um überhaupt ein Einkommen zu erzielen, von dem man aber immer noch nicht leben kann. Immer mehr ArbeitnehmerInnen beziehen - trotz Arbeit - Hartz IV als sogenannte ‚Aufstocker'. Die, die heute schon nichts haben, werden zusätzlich in die Altersarmut geschickt." Die Massenarbeitslosigkeit sei "die Ursache des ruinösen Wettbewerbs unter den Beschäftigten und fördert die Entstehung des Niedriglohnsektors und solcher diskriminierenden Arbeitsformen wie Leiharbeit und Werkverträge ohne gewerkschaftliche Interessenvertretung. Daher ist dringend eine Verknappung von Arbeit auf die 30-Stunden-Woche notwendig."



Kriege um den Zugang zu Rohstoffen.

Ein Auszug aus einem Interview mit Wolfgang Ischinger, dem Leiter der Münchener "Sicherheitskonferenz" im Deutschlandfunk (01.02.2013).

 

Selten wird so offen über den wahren Grund von Kriegen gesprochen. Es geht um Rohstoffe, um Öl, Gas, Uran, Gold und vieles andere. Im Nahen Osten, in Afrika; nicht nur in Libyen und Mali.

 

Das komplette Interview kann hier nachgelesen werden.

 

 

Vor 80 Jahren

Am 30. Januar 1933 wurde Hitler von Reichspräsident Hindenburg zum Reichskanzler ernannt.

Das war der Anfang von 12 Jahren Faschismus in Deutschland, von 12 Jahren braunem Terror.

Mehr als 55 Millionen Menschen starben an den Folgen des 2. Weltkrieges. Über 13 Millionen Menschen kamen in den Konzentrationslagern um, darunter 6 Millionen Juden, 200.000 Sinti und Roma, 3,3 Millionen sowjetische Kriegsgefangene. Abertausende Kommunisten, Sozialdemokraten und Christen wurden in Konzentrationslagern oder Gefängnissen gefoltert und hingerichtet. Die Kriegsverbrechen von SS und Wehrmacht an der Bevölkerung in den besetzten Ländern nicht mitgerechnet.

 

Bis heute wird die Mär von der "Machtergreifung" Hitlers verbreitet. In Wahrheit war es eine Machtübertragung auf Hitler und seine Bande. Die Macht wurde ihnen in die Hände gelegt. Doch nicht etwa durch die Wähler.



John Heartfild - der Sinn des Hitlergrusses

Als Hitler Reichskanzler wurde, hatte die NSDAP schon den Höhepunkt der Wählerzustimmung hinter sich. Bekam die NSDAP am 31.7.1932 noch 13,7 Millionen Stimmen, waren es am 6.11.1932 zwei Millionen Stimmen weniger. Zwar war die NSDAP damit noch immer die stärkste Partei, sie war aber im Reichstag weit entfernt von einer Mehrheit.

 

Hitlers Aufstieg wurde am 26. Januar 1932 im Düsseldorfer Industrieklub mit den Spitzen der deutschen Schwerindustrie und der Banken geschmiedet. Ihnen versprach Hitler den Marxismus auszurotten, die Gewerkschaften zu zerschlagen, die Parteien zu verbieten und demokratische Wahlen abzuschaffen. Er versprach, die Reichswehr auszubauen, aufzurüsten und `Lebensraum im Osten` zu erobern. Industrielle und Bankiers dankten, wie Presse und Augenzeugen berichteten, "mit lang anhaltendem Dauerbeifall". Von nun an flossen riesige Spenden an die Nazipartei.

 

Das entscheidende Treffen fand auf Veranlassung dieses "Fördervereins" am 4. Januar 1933 in der Villa des Bankiers Kurt von Schröder (Teilhaber des Kölner Bankhauses Stein) statt.
Drei Wochen später wurde Hitler auf Drängen der Vertreter der Banken und Konzerne von Reichspräsident Hindenburg zum Reichskanzler ernannt, von Hindenburg, der damit zum Totengräber der Weimarer Republik wurde und der einmal von sich selbst sagte, Krieg bekomme ihm wie eine Badekur. Einen Tag nach dem Reichstagsbrand und vier Wochen nachdem er die politische Macht in die Hände der Faschisten legte, setzte Hindenburg zur "Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte" sieben Artikel der Weimarer Verfassung ausser Kraft, wodurch Freiheitsrechte, Presse- und Versammlungsfreiheit, Post- und Fernsprechgeheimnis ausser Kraft gesetzt wurden. Nach diesem Herrn sind in unserem Land noch immer ungezählte Strassen und Plätze benannt, auch im Oberbergischen. Auch diese Tatsache wirft ein Licht darauf, auf welche Weise in diesem Land die Geschichte des deutschen Faschismus aufgearbeitet wird.

Hitler, die NSDAP, wurde nicht an die Macht gewählt, sondern durch die Klasse der Herrschenden an die Macht geputscht. Die Pläne des Kapitals, der Kriegsgewinnler gingen damit vorerst auf. Der Faschismus an der Macht zeigte sich als, wie Georgi Dimitrow sagte,
„offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals". Bertolt Brecht schrieb "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch". Der Schoß ist der Kapitalismus in seinem höchsten Stadium, der Imperialismus. Solange der Imperialismus nicht überwunden ist, besteht die Gefahr neuer faschistischer Ordnungen und Kriege.



Die Rote Festung Marinaleda.

Kommunaler Kampf gegen die kapitalistische Krise – so geht`s. 



Sinkende Reallöhne sind "Ausdruck struktureller Verbesserungen" am Arbeitsmarkt.

aus dem geschönten Armutsbericht der Bundesregierung, November 2012

"Ich wünsche mir manchmal ein großes Lagerfeuer, um das Betriebsverfassungsgesetz und 
die Tarifverträge hineinzuwerfen. Danach könnte man einfach wieder von vorn anfangen."
Michael Rogowski, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie im Oktober 
2003 vor Gästen der Amerikanischen Handelskammer in Stuttgart.
"Am 9. November 1989 haben wir mit der Maueröffnung auch die Abrissbirne gegen den
Sozialstaat in Stellung gebracht. Hartz V bis VIII werden demnächst folgen. Es ist ein
Klassenkampf, und es ist gut so, dass der Gegner auf der anderen Seite kaum noch
wahrzunehmen ist."
Rogowski (s .o.) am 16.12.2004 auf dem Fernsehsender Phoenix.

“… wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.”

Der ehemalige Bundeskanzler Schröder im Januar 2005 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag DIHK verlangte im Januar 2006 in einem „Arbeitspapier“ , den Niedriglohnsektor erheblich auszubauen. Darin forderte er, es müsse selbstverständlich und „zumutbar“ werden, Jobs zu Stundenlöhnen von zum Beispiel 3 oder 4 Euro anzunehmen. Jeder erwerbsfähige Arbeitslose müsse in die Pflicht genommen werden, ...........auch durch die Annahme niedrig entlohnter Tätigkeiten. Eine „fehlende Mitwirkung des Hilfebedürftigen“ solle sofort sanktioniert werden.



Wem soll getraut werden beim Kampf gegen den Imperialismus?

Vielfältig sind die Masken, welche annimmt der Räuber vor den Beraubten.

Vielfältiger sind die Namen, welche annimmt der Unterdrücker vor den Unterdrückten.

Am vielfältigsten jedoch sind die Gesicher, welche der Imperialismus schneidet den Opfern.

 

Wie soll da erkannt werden das Vieldeutige eindeutig?

Wie soll da gefasst werden das Unsichere sicher?

Wem soll da getraut werden beim Kampf gegen den Imperialismus?

 

Traut nicht den parfümierten Reden von Gerechtigkeit,

den süßen Worten von der Güte des Profitsystems,

sondern traut, solange noch gehungert wird, euren Nasen.

Der Gestank verfaulter Apfelsinen an den Kais von Tempico,

die Gerüche verbrannten Kaffees in den Wäldern Brasiliens

und die saure Luft an den Küsten der USA, wo sie den Weizen ins Meer karren,

sind nicht parfümiert.

Ihnen traut.

 

Traut nicht den schmeichelnden Tönen von Freiheit und Menschenwürde,

sondern traut, solange Unterdrückung herrscht, Euren Ohren.

Die Schreie der Gefangenen, welche die Insel Jaros bevölkern,

das Gestöhne der Gefolterten, das aus den Kerkern von Teheran dringt

und das Geröchel der Erschlagenen in den Dschungeln des Amazonas,

schmeicheln nicht.

Ihnen traut.

 

Traut nicht den geschminkten Bildern von der Friedfertigkeit des Kapitals,

sondern traut, solange da Kriege sind, Euren Augen.

die erschossenen Plantagenarbeiter des lateinischen Amerika,

die von Napalm verbrannten Kameltreiber der ägyptischen Wüsten

und die gemetzelten Frauen und Kinder von My Lai, sind nicht geschminkt.

Ihnen traut.

 

Traut also nicht denen, die da sagen, es war schon immer so:

sie wollen, daß es immer so bleibt.

Traut also nicht denen, die da sagen es kann nichts verändert werden:

sie wollen, daß nichts verändert wird.

Traut also nicht denen, die da sagen, es gibt ein besseres Leben

nach dem Leben.

Sondern traut Euch selbst.

 

Bekämpfen wir also gemeinsam den gemeinsamen Feind,

uns allen vertraut durch die Lehren Lenins und durch die Wirklichkeit.

 

 

Text:  "Conrads"  1970

 

Lob des Kommunismus

Er ist vernünftig, jeder versteht ihn. Er ist leicht.

Foto: Bertolt Brecht

 

 

 

Du bist doch kein Ausbeuter, du kannst ihn begreifen.
Er ist gut für dich, erkundige dich nach ihm.
Die Dummköpfe nennen ihn dumm, und die Schmutzigen nennen ihn schmutzig.
Er ist gegen den Schmutz und gegen die Dummheit.

Die Ausbeuter nennen ihn ein Verbrechen.
Aber wir wissen:
Er ist das Ende der Verbrechen.

Er ist keine Tollheit, sondern
Das Ende der Tollheit.
Er ist nicht das Chaos
Sondern die Ordnung.
Er ist das Einfache
Das schwer zu machen ist.